Einblicke in den deutschen Verteidigungsausschuss: Bundestagsabgeordneter Christoph Schmid (SPD) zu Besuch in Aichach
Einen informationsreichen Abend konnten zahlreiche Gäste am Montagabend im TSV Re(h)staurant erleben. Dort berichtete Christoph Schmid, Bundestagsabgeordneter (SPD) und Mitglied des Verteidigungsausschusses, über seine Arbeit. Hierzu eingeladen hatte der SPD-Ortsverein Aichach, der auch einen Online-Stream der Veranstaltung ermöglichte.
„Politik machen bedeutet zu 60 Prozent, dass ich Politik erklären muss!“, so Christoph Schmid. Dieser war vor seiner Zeit im Bundestag Bürgermeister in seiner Heimatgemeinde Alerheim. Bereits dort, so sagt er, habe er gelernt, dass man immer und überall darauf gefasst sein muss, seine Entscheidungen zu erläutern. Auch sein Entschluss, sich als Pazifist und Kriegsdienstverweigerer trotzdem bewusst für den Verteidigungsausschuss zu entscheiden, kam für viele überraschend. Dabei ist es Schmid sehr wichtig, dass die Bundeswehr als Parlamentsarmee eine zivile Sichtweise braucht. Mehrfach betonte Schmid an diesen Abend, dass es ihm auch lieber wäre, wenn wir keine Waffen bräuchten, jedoch sollte man auch nicht blauäugig sein. Seine erste Herausforderung nach seinem Einzug in den Bundestag war laut Christoph Schmid der Bundeswehr-Einsatz in Mali. Rückblickend auf den überstürzten Abzug aus Afghanistan sei es wichtig, aus den Fehlern zu lernen und für Mali eine bessere Lösung zu erarbeiten. Hier hilft ihm auch die Arbeit, die er in der Enquete-Kommission zum Afghanistan-Einsatz leistet.
Viel öffentliche Aufmerksamkeit und Diskussionen gab es jüngst über die Entscheidungen zum Bundeswehr-Sondervermögen und zu Waffenlieferungen an die Ukraine. Hier muss laut Schmid insbesondere vermittelt werden, dass das Sondervermögen auch zu einer Wertschätzung der SoldatInnen beiträgt, wenn diese für ihre Aufgaben entsprechend ausgestattet werden. Vergleiche zog Schmid dabei mit der Feuerwehr, die sich ebenfalls nicht wünscht, dass es brennt, aber für den Fall eines Brandes entsprechend ausgestattet sein sollte. Schmid ist jedoch der Meinung, dass das Sondervermögen nicht blindlings für Ausrüstung bei verbündeten Nationen gekauft werden sollte, sondern auch die Industrie und das Knowhow im eigenen Land gefördert werden sollte. Dabei gilt, so Schmid: „Die Bewahrung des Friedens muss keinen Gewinn erwirtschaften, dies darf auch was kosten.“
Schmid erklärte, dass bereits jetzt an Plänen zum Wiederaufbau der Ukraine gearbeitet werde. Skeptisch sei er jedoch bei einem schnellen EU-Beitritt der Ukraine, da dies unfair gegenüber anderen Balkanstaaten wäre, die bereits sehr lange an den Beitrittsvoraussetzungen arbeiteten. Für den zukünftigen Umgang mit Russland wünsche er sich einen Wandel durch Annäherung, statt durch Handel, da dieser hauptsächlich einem elitären Kreis zugutekommen würde. Aktuell sieht er aber keinerlei Perspektive hierfür.
Unter den rund 25 Gästen waren auch der Erste Bürgermeister Aichachs Klaus Habermann und die SPD-Landtagsabgeordnete Simone Strohmayr. Beide bestätigten, dass sie mit der aktuellen Situation und der Diskussionen seit dem Krieg in der Ukraine ihre Schwierigkeiten haben, da sie beide die SPD als Teil früherer Friedensbewegungen kannten und auch weiterhin sehen.
Abschließend warb Schmid dafür, dass Deutschland der Verantwortung gerecht werden soll, die auch andere Staaten und Bündnispartner von uns erwarten. Im Anschluss zu Schmids Vortrag und einer offenen Fragerunde konnten die anwesenden Gäste noch ausführlich diskutieren.