Aktuelle Ausgabe der SDP-Zeitschrift (Juli 2011)

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SPD-Klausurtagung in Aichach

		SPD-Ortsverein Aichach Vorsitzender Walter Jöckel
Pressemitteilung
17. Mai 2011

 

Aichach zukunftsfähig gestalten

Gemeinsame Klausur von Vorstand und Fraktion

 

Auf einer gemeinsamen Klausurtagung am 30. April 2011 nahmen sich die SPD-Stadtratsfraktion und der erweiterte Vorstand des SPD-Ortsvereins Aichach einen ganzen Tag Zeit, die Zukunftsperspektiven Aichachs im Beziehungsgeflecht des „magischen Fünfecks der kommunalen Entwicklung“ zu diskutieren. Dieses Fünfeck besteht aus den Punkten Einwohnerstruktur, Wirtschaftsstruktur, Bereich Wohnung/Versorgung/Verkehr, kommunale Selbstverwaltung und soziale/kulturelle Infrastruktur.

Erklärtes Ziel ist, die Stadt Aichach zukunftsfähig zu gestalten und ihre Position als Wachstumskommune zu stärken. Unter diesen Prämissen wurden für die verschiedenen Handlungsfelder Zielvorgaben formuliert, Strategien entwickelt und Handlungsoptionen für die Arbeit der Fraktion im Aichacher Stadtrat erarbeitet. Wichtig sei bei allem Handeln und Entscheiden, die Bürgerinnen und Bürger an den Fortschritten teilhaben zu lassen, sie bei wichtigen Weichenstellungen umfassend zu informieren und ihnen Entscheidungen verständlich zu erklären. Transparenz und Verständlichkeit seien das Gebot der Stunde, meinten die Teilnehmer der Klausurtagung übereinstimmend. Im Folgenden werden die wichtigsten Punkte aufgeführt und darunter die erarbeiteten Ergebnisse skizziert.

 

Einwohnerentwicklung

Aichach wird laut Prognose des Statistischen Landesamts bis 2028 auf über 22.000 Einwohner wachsen – und dies gegen den landesweiten Trend Auch bei der Zahl der Arbeitsplätze hat Aichach in den letzten 3 Jahren um 272 zugelegt. Bei den Geburten und Sterbefällen hatten wir im vergangenen Jahr ein nahezu ausgeglichenes Verhältnis. Will Aichach eine Wachstumskommune bleiben, ist weiterer Zuzug nötig. Dafür müssen günstige Rahmenbedingungen vor Ort geschaffen werden. Auch soll die Kreisstadt als Wohnsitz und Lebensmittelpunkt überregional (im Großraum München) weiter beworben werden.

 

Wohnungen/Baugebiete

Es sind im gesamten Stadtgebiet mit Ortsteilen grundsätzlich ausreichend freie Baugrundstücke ausgewiesen. Allerdings sind diese häufig am Markt nicht verfügbar. Doch es besteht weiterhin lebhafte Nachfrage nach Bauland. Oft schrecken aber hohe Grundstückspreise Interessenten und Bauwillige ab. Dennoch sollten keine neuen Wohngebiete in Außenbereichen geschaffen werden. Bestehende Baufelder bzw. Baulücken sind vorrangig zu füllen. Hier verweist die SPD auf das Areal Beckmühle, das in der Aufplanung befindliche Kreisgut oder einzelne Lücken in den Ortsteilen, die durch Ortsrandsatzungen zu schließen sind. Diskutiert wurde auch die Frage, ob man zukünftig vermehrt altersgerechte Wohnungen für Senioren benötigt, die im Gegenzug ihre Eigenheime (Ein-/Zweifamilienhäuser) aufgeben wollen. Im Zusammenhang damit befürworten Vorstand und Fraktion langfristig die Erschließung des Neusa-Geländes für eine Wohnbebauung, wo Wohnen für Jung und – Alt ermöglicht werden soll. Mit dem Verkaufserlös dieser Erschließung und Vermarktung könnte man auf dem Gelände des ehemaligen San-Depots Gebäude für Vereine und Jugend (Verlagerung des Jugendzentrums) errichten.

Feuerwehr Martinstraße

Die Klausurteilnehmer beschäftigte auch die Frage, was mit dem Gelände an der Martinstraße geschieht, sollte das Feuerwehrgerätehaus an anderer Stelle errichtet werden.

Es herrschte einhellig die Meinung, für eine Wiederbebauung zu sorgen. Einerseits könne so das Gelände für eine Nutzung mit Handel und Gewerbe (Erdgeschoss) sowie für Wohnraum (Obergeschosse) vermarktet werden, andererseits diene die Bebauung auch dem Lärmschutz für die hinterliegenden Häuser. Als Gegenvorschlag kam aus den Reihen der Teilnehmer noch die Überlegung, das geplante Parkhaus auf dem Gelände der Feuerwehr zu errichten und den jetzigen „grünen Parkplatz“ nur als Busbucht auszubauen und den Bereich zum Stadtpark hin als Grünfläche zu belassen.

 

Wirtschaftsstruktur

Das interkommunale Gewerbegebiet wird weiterhin vorangetrieben. Es gibt für die SPD deutliche Anzeichen, dass ein im Raum Aichach herrschender Fachkräftemangel zunehmend ein Hemmnis für ansiedlungswillige Gewerbe- und Industriebetriebe darstellt.

Im Bereich des Handwerks sollte dringendst eine Förderung von jungen Handwerksbetrieben durch Ausweisung von Mischgebieten bzw. speziellen Gewerbegebieten verwirklicht werden, in denen die Kombination von Wohnen und Arbeiten möglich ist.

 

Versorgung

Die Versorgung im Handel hat sich nach Ansicht der Klausurteilnehmer mit der Milchwerknutzung im Sinne der Verbraucher positiv entwickelt. Was auch wichtig ist, will man Kaufkraft von außen erhalten oder gar neue generieren und als Wachstumskommune für Zuzüge interessant sein. Die Entwicklung bei der Ansiedlung von Fachärzten muss weiter beobachtet werden. Am Krankenhaus haben sich etliche Fachärzte angesiedelt, weiter soll ein Ärztehaus in der Sudetenstraße entstehen.

 

Kommunale Selbstverwaltung

Die Verwaltung in Aichach ist gut aufgestellt. Die Verschuldung wurde in den letzten Jahren ständig abgebaut. Allerdings sollte man bei dringend nötigem Handlungs- bzw. Finanzbedarf nicht absolut an der Beschränkung der Neuverschuldung festhalten. Hier sollte man sich gewisse Spielräume vorbehalten.

 

Soziale/kulturelle Infrastruktur

Derzeit gibt es im gesamten Stadtgebiet 88 Krippenplätze, die Nachfrage ist noch ungebrochen. Ab dem Jahr 2013 haben Eltern von unter 3-jährigen Kindern einen Rechtsanspruch auf einen Krippenplatz. Bis dahin müssen für 35 % der Kinder unter 3 Jahren Krippenplätze angeboten werden.

Auf die Frage nach der räumlichen Situierung schlägt die SPD vor, in den Kindergärten im südlichen Stadtgebiet (Klingen, Ecknach) solche Angebote zu schaffen.

 

Für Jugendliche soll ebenfalls im südlichen Bereich der Stadt (Richtung St.-Helena-Weg) ein weiterer Bolz- und Skaterplatz errichtet werden.

 

Energie

Die SPD steht zur Förderung alternativer Energien. Sie steht der Errichtung von Fotovoltaik- und Biogasanlagen sowie Windkraftanlagen positiv gegenüber. Vorbehaltsflächen für Windräder stehen zur Verfügung, Abstände müssen eingehalten werden. Vorschlag der SPD hierzu: Windräder könnten mit Bürgerbeteiligung errichtet und finanziert werden, um mehr Akzeptanz zu erreichen. Bedenken hierbei: Hierbei handle es sich oftmals um Millionenprojekte, bei denen kleinere Beteiligungsbeträge der Bürger nicht ins Gewicht fallen. Biogasanlagen sind eh bis zu einer bestimmten Größe privilegiert.

 

Altenpflegeplätze

Die SPD Aichach mit Vorstand und Stadtratsfraktion ist sich darüber im Klaren, dass mittel- bis langfristig zusätzlicher Bedarf an Altenpflegeplätzen (und/oder alternativen Wohnformen) entstehen wird. Unter Berücksichtigung einer für das Heilig-Geist-Spital und dessen Bewohnerstruktur angemessenen Maximalgröße von etwa 100 bis 120 Plätzen sowie eventuell ja im Raum stehender anderweitiger Maßnahmen beispielsweise am Krankenhaus und einer vernünftigen funktionalen Anbindung an das bestehende Bürgerheim wird die Schaffung eines Angebots im Bereich des erworbenen Grundstücks Martinstraße 16 favorisiert. Im Übrigen wird auch auf die Möglichkeit zur Schaffung seniorengerechten Wohnraums beispielsweise auf dem Neusa-Gelände (siehe „Wohnungen/Baugebiete“) verwiesen.

 

 

Bezirksparteitag der SchwabenSPD am 2. April 2011

Antragsteller: Bezirksvorstand – einstimmig vom Bezirksparteitag beschlossen

Resolution

Atomausstieg schnellstmöglich organisieren!

 

Das furchtbare Erdbeben und der nachfolgende Tsunami in Japan haben gezeigt, dass es immer wieder zu unvorhersehbaren Naturkatastrophen kommen kann. Die anschließende Reaktorkatastrophe in Fukushima verdeutlicht, dass das scheinbar abstrakte Restrisiko bei unerwarteten Ereignissen auf schreckliche Weise sehr kon­kret werden kann. Ein Zusammenbruch der Stromversorgung eines Atomkraftwerks (AKW) mit der Folge, dass die notwendige Kühlung der Abklingbecken und Reakto­ren durch Ausfall der Pumpen nicht mehr gewährleistet werden, kann ist auch in Deutschland nicht auszuschließen wie man am Beispiel des AKW Krümmel verfol­gen konnte.

 

Die SPD vertritt nicht erst seit heute den Standpunkt, dass dieses Restrisiko nicht tragbar ist und wir uns deshalb von der Atomenergie verabschieden müssen. Schon im Jahr 1984, also noch vor Tschernobyl, beschloss die SPD auf einem Bundespar­teitag die Abkehr von der Atomenergie. Das SPD-Wahlprogramm 1987 forderte ei­nen Ausstieg innerhalb von 10 Jahren. Die SPD-geführte Bundesregierung setzte 2001 den Atomkonsens durch, der die Abschaltung aller deutschen Atomkraftwerke bis spätestens 2020 vorsah.

 

Die schwarz-gelbe Bundesregierung hat im Herbst 2010 den von Rot-Grün herbeige­führten Konsens mutwillig aufgekündigt und die AKW-Laufzeiten um durchschnittlich 12 Jahre verlängert. Spätestens seit der Reaktorkatastrophe in Fukushima ist offen­kundig, dass dies eine der schlimmsten politischen Fehlentscheidungen der deut­schen Nachkriegsgeschichte war.

 

Nach den Erfahrungen mit Tschernobyl 1986 und angesichts der aktuellen Katastro­phe in Japan heißt das Gebot der Stunde: Atomausstieg so schnell wie möglich!

 

Die SchwabenSPD fordert deshalb:

 

1. Die sieben ältesten AKWs und Krümmel, die momentan nicht am Netz sind, bleiben endgültig abgeschaltet. Die Lichter in Deutschland werden deswegen nicht ausgehen. Deutschland exportiert immer noch Strom, auch ohne diese AKWs (12. KW 2011 nach Abschaltung).

 

2. Die von Schwarz-Gelb 2010 beschlossene Laufzeitverlängerung für die deut­schen AKWs ist umgehend und unwiderruflich rückgängig zu machen. Das gilt auch für die beiden Blöcke des AKW Gundremmingen und deren Laufzeitver­längerung.

 

3. Eine Übertragung von Restlaufzeiten der alten, abgeschalteten Reaktoren auf neuere, noch betriebene Anlagen findet nicht statt.

 

4. Tschernobyl und Fukushima zeigen, dass die Auswirkungen atomarer Kata­strophen nicht vor Ländergrenzen Halt machen. Deshalb setzen wir uns für den Atomausstieg nicht nur in Deutschland, sondern in Europa und weltweit ein. Nur wenn wir mit gutem Beispiel vorangehen, werden wir auch internatio­nal Mitstreiter finden.

 

5. Die Energiewende hin zu den erneuerbaren Energien ist zu beschleunigen. Um dies zu schaffen, sind die erneuerbaren Energien nachhaltig zu fördern. Die nötige Modernisierung der Stromnetze muss ebenso entschieden voran­getrieben werden wie der sparsame und effiziente Einsatz von Energien. Die SPD muss dafür eintreten, dass dies sozialverträglich, d. h. ohne exorbitante Strompreissteigerungen erfolgt.

 

6. Bei der Energiewende sind alle politischen Ebenen gefordert. EU, Bund und Länder haben die Rahmenbedingung dafür zu schaffen. In nationalen, regio­nalen und kommunalen Energiekonzepten sind konkrete Schritte der Umset­zung mit zeitlichen Vorgaben zu formulieren.

 

Aschermittwochsnachlese

 

Aichach (alt) Nomen est omen: Bei der traditionellen „Aschermittwochsnachlese“ des SPD-Ortsvereins Aichach am Freitagabend im gut gefüllten Nebenzimmer des Gasthofs Specht präsentierte sich der eingeladene Referent, der Augsburger SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Linus Förster, im Stile der Redner der politischen Aschermittwochsveranstaltungen diverser Parteien in Niederbayern. Zu Beginn der vorösterlichen Fastenzeit bot der Landespolitiker den Aichacher Genossinnen und Genossen dabei alles andere als Magerkost. In einem verbalen Parforce-Ritt streifte Förster in seiner fast einstündigen Rede allerlei pikante Themen aus Bundes- und Landespolitik und sparte dabei nicht mit „satter“ Kritik an Schwarz-Gelb.

„Westerwelle ließ sich in Straubing mit dem Defiliermarsch wie ein altbayerischer Patrizier feiern“ kommentierte der jugendpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion den Auftritt des FDP-Vorsitzenden, der in seinen verbalen Entgleisungen der jüngsten Zeit wohl Markus Söder nachzueifern trachte. Dagegen titelte die journalistische Speerspitze der „CSU-Versteher, Seehofer-Flüsterer und FDP-Erklärer“: „Seehofers Rede war milde.“ So könne man auch umschreiben, dass sie überzeugungsarm, blass und langweilig gewesen sei, erklärte Förster dem Aichacher SPD-Chef Walter Jöckel und den anwesenden Mitgliedern seine Einschätzung. Doch auch mit Selbstkritik sparte er nicht. „Die bayerische SPD hat verstanden. Wir haben 2009 ein Drittel, 2008 die Hälfte unserer Wähler verloren.“ Das sei die Quittung gewesen für eine Sozialdemokratie, „die mit Rot-Grün und in der Großen Koalition zwar viel für den Mittelstand, aber wohl zu wenig für den Arbeitnehmer“ getan habe. Dennoch übertreffe die derzeitige Bundesregierung die letzten beiden mit SPD-Beteiligung an Unvermögen noch um Längen. „So einen schlechten Start hat noch nie eine Bundesregierung hingelegt. Sie hat bislang keinerlei Verantwortung übernommen. Am Rosenmontag war sie 111 Tage im Amt. Ich habe deswegen diese Schnapszahl gewählt, weil diese Regierung nüchtern nicht zu ertragen ist“, bemerkte der Landtagsabgeordnete süffisant dazu.

Schwarz-Gelb auch in Bayern – das war für Förster das Stichwort, auf den „Länderfinanzausgleich“ des Freistaates mit Kärnten einzugehen, wie er die Hypo-Alpe-Adria-Pleite umschrieb. „Wie viele Lehrer könnten mit den 3,75 Milliarden Euro eingestellt werden, wie viele Kilometer Staatsstraßen – inklusive der Kärntner – damit saniert werden, und allen bayerischen Studentinnen und Studenten könnten 14 Jahre lang die Studiengebühren erlassen werden – wenn sie denn so lange studieren würden, was die Bachelor- und Masterstudiengänge derzeit aber unmöglich machen.“ Die Arbeit des zu diesem Finanzskandal eingesetzten Untersuchungsausschusses werde konterkariert, weil einige Vorgeladene von ihrem Zeugnisverweigerungsrecht Gebrauch machten, da gegen sie Anzeigen liefen. Da halte man es im blau-weißen Freistaat auch bei Steuerhinterziehern mit bayerischer Gemütlichkeit nach dem Motto „Leben und leben lassen“. „Steuerhinterziehung wird als Kavaliersdelikt betrachtet, während dieselbe CSU für jugendliche Straftäter weitaus höhere Strafen fordert“ echauffierte sich der SPD-Jugendpolitiker. Wobei CSU-Finanzminister Fahrenschon die Steuerhinterzieher-CD wohl für eine CSU-Spenden-Liste gehalten habe. „Straffreiheit für Steuerhinterzieher – das hat ‚a Gschmäckle‘. Der Ankauf der Daten wird so lange rausgezögert, bis die Schuldigen sich selbst anzeigen.“

Linus Förster streifte noch weitere Themen wie den äußerst „fragwürdigen“ bayerischen Nachtragshaushalt, den „nicht zu verantwortenden“ Ausstieg vom Atomausstieg oder die „unsägliche“ bayerische Bildungspolitik, ehe OV-Chef Walter Jöckel zum ebenso traditionellen Matjesessen überleiten konnte und sich beim Referenten mit einer Flasche Rotwein sowie einem Büchlein über Bertolt Brecht und die Musik bedankte.

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Ergebnis der Umfrage in Aichach aktuell

Wie würden Sie entscheiden…

Kaufland statt Industrieruine:

Wie würden Sie entscheiden?

■ Nach der Betriebsaufgabe des Aichacher Milchwerks im Jahr 1998 ist das ca. 2,2 ha große bebaute Gelände an der Augsburger Straße dem zunehmenden Verfall preisgegeben. Unterschiedliche

Nutzungen waren in der Vergangenheit immer wieder angedacht, –>weiter  lesen SPD-OV-Zeitung

Sagen Sie uns bitte auf untenstehendem Coupon Ihre Meinung! Kleben Sie diesen auf eine Postkarte (Absender nicht vergessen!), und senden Sie diesen ausgefüllt bis 15. Januar 2010

an die Redaktion von „Aichach aktuell“. Unter allen Einsendern verlosen wir drei Einkaufsgutscheine im Wert von 100 Euro für ein Aichacher Geschäft Ihrer Wahl. Ihre Teilnahme ist auch per E-Mail an folgende Adresse möglich:    walter.joeckel@myway.de.

Die Eröffnung einer Kaufland-Filiale auf dem Milchwerkgelände halte ich für:

O sehr gut    O eher gut     O eher schlecht      O grundsätzlich negativ

Coupon einsenden an:

Aichach aktuell, W. Jöckel, Steidlestraße 12a, 86551 Aichach

 

 

 

 

 

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Anlässlich des 90-jährigen Bestehens des SPD-Ortsvereins Aichach waren die Kabarettisten

Henning Venske & Jochen Busse

mit ihrem Programm: „Inventur“

zu Gast in der TSV-Halle

Aichach (alt) Statt eines Festabends mit feierlichen und salbungsvollen Reden beging der SPD-Ortsverein Aichach am Samstagabend sein 90-jähriges Jubiläum mit einer politischen Kabarettveranstaltung in der TSV-Halle. Die Genossinnen und Genossen um OV-Vorsitzenden Walter Jöckel luden sich und den zahlreich erschienenen Gästen dazu Henning Venske und Jochen Busse, begleitet von Frank Grischek am Akkordeon, mit ihrem brandneuen Programm „Inventur“ ein. „Auch angesichts der letzten Wahlergebnisse die bessere Entscheidung“, bekannte Jöckel unter beifälligem Applaus der Besucher, und die „alterswilden“ Urgesteine Venske und Busse blieben in den zwei Stunden pointiert gespielter Politsatire zu keinem Zeitpunkt den Beweis schuldig.

Nach Jahren selbst auferlegter Abstinenz wagten sich die „Kulturschaffenden“ des Aichacher SPD-Sprengels, die einst absolute Topadressen wie die „Münchner Lach- und Schießgesellschaft“, Werner Schneyder, Lisa Fitz oder Konstantin Wecker in die Paarstadt holten, wieder an die hehre Aufgabe, dem klassischen politischen Kabarett Raum und Heimstatt zu geben. Ein angesichts des schier unaufhaltsamen Siegeszuges klamaukierender Comedians und Pointen-Rowdys mit Privatsender-Niveau live und auf der Mattscheibe einerseits löbliches Unterfangen, das andererseits quantitativ – vom Zuspruch her – nicht ausreichend, aber qualitativ – vom Gebotenen her – um so mehr belohnt wurde. Henning Venske und Jochen Busse in Hochform trafen dabei mitten in die pechschwarze Seele bundesrepublikanischer Befindlichkeit. „Inventur“ gerät bei Jochen Busse und Henning Venske zur gnadenlosen Abrechnung mit einem Staatswesen und seinen Bürgern, die gleichermaßen ferngesteuert und bis ins Absurde verprogrammiert „am besten auf Werkseinstellung zurückgesetzt“ gehörten. So viele Spiegel kann man gar nicht herbeischaffen, wie ein genial sich scheinbar verhaspelnder und verplappernder Jochen Busse, bei dem man immer das Gefühl hat „Jetzt redet er sich gleich um Kopf und Kragen“, und ein brillant zynischer, ewig zorniger Linksintellektueller der alten Schule Henning Venske mit bitterbösen Pointen wie messerscharfe Stacheln sie virtuell und verbal dem Volk und seinen es Regierenden vors Gesicht halten. Ja, Henning Venske und Jochen Busse sind voll in Fahrt. Man musste höllisch aufpassen, dass man ob des Tempos der verbalen Attacken wider den Irrsinn nicht überfahren wurde von den beiden großen alten Männern des politischen Kabaretts bester Schule. Nach dieser Vorstellung wird klar, warum die Premiere vorige Woche vom Feuilleton umjubelt wurde und die Spielzeit in der „Münchner Lach und Schieß“ restlos ausverkauft ist. Letzteres hätten die Kabarettisten wie auch die Veranstalter in Aichach auch verdient gehabt.